Liebe Freunde!
1. Kinder sind eine wunderbare Bereicherung
Meine Rede zum Haushalt des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Die erste Sitzungswoche nach der Sommerpause war eine „Haushaltswoche“. Dies bedeutet, dass der Entwurf des Bundeshaushaltes 2019 debattiert wurde. Ich habe als Vorsitzende des Arbeitskreises Familie der AfD-Fraktion zum Einzelplan 17 (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) gesprochen und — wie in der ersten Debatte über den Haushaltsentwurf üblich — eine Grundsatzrede zu diesem Ressort gehalten.
Meine Rede ist unter folgendem Link abrufbar:
https://dbtg.tv/fvid/7271427
Sie wurde mittlerweile auf der Facebookseite des Bundesverbandes veröffentlicht (https://www.facebook.com/alternativefuerde/videos/vb.540404695989874/2132516570340874/?type=2&theater) und ich freue mich sehr darüber, dass sie allein auf dieser Plattform 2.400-mal geteilt und 4.400-mal „geliked“ wurde. Vielen Dank an alle Unterstützer!
2. Haushaltsentwurf 2019
Generaldebatte und Reden der AfD-Fraktion
Die Haushaltswoche wird traditionell zum großen Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition genutzt.
a) Amt des Bundespräsidenten schützen
Abweichend von der üblichen Verfahrensweise hat unsere Fraktion zu Beginn der Sitzung eine Debatte über den Etat des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier gefordert. Normalerweise wird dieser Etat aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten nicht debattiert. Allerdings sah sich die AfD-Fraktion aufgrund der durch Herrn Steinmeier erfolgten Werbung für das Konzert in Chemnitz, auf dem linksradikale Musikgruppen
mit unsäglichen Texten auftraten, dazu gezwungen. Herr Dr. Baumann begründete unsere Forderung nach einer Debatte wie folgt:
DR. BERND BAUMANN
https://dbtg.tv/fvid/7270730
b) Generaldebatte
Auch die übrigen Reden zum Haushaltsentwurf hatten es wieder in sich. Besonders hervorheben möchte ich die Reden von Dr. Alice Weidel und Dr. Alexander Gauland, Dr. Gottfried Curio, Jürgen Braun und unserem „Chef-Haushälter“ Peter Boehringer.
Tagesordnung 11. — 14. September 2018
https://www.bundestag.de/tagesordnung?week=37&year=2018
3. “Hass macht hässlich”
a) Martin Schulz (SPD)
Martin Schulz missbrauchte während der Beratung des Einzelplans 04 (Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt) die Möglichkeit der Kurzintervention, um einen Großangriff in Richtung AfD-Fraktion zu starten. Der Wille zur möglichst medienwirksamen Vermarktung war dabei unübersehbar. Aber machen Sie sich selbst ein Bild: https://dbtg.tv/fvid/7270929
Herr Schulz wollte in seiner Intervention Herrn Dr. Gauland darüber belehren, dass das Zeigen des Hitlergrußes nicht nur unappetitlich, sondern auch eine Straftat sei. Genau das hatte Herr Dr. Gauland richtigerweise in seiner zuvor gehaltenen Rede bereits gesagt (Zitat Gauland): “Unter den Demonstranten befanden sich auch ein paar aggressive Hohlköpfe, die ‘Ausländer raus!’ riefen und den Hitlergruß zeigten. Ja, das hat gar keiner bestritten. Das ist unappetitlich und strafbar.”
b) Johannes Kahrs (SPD)
Nach dem Beitrag von Herrn Schulz dachten wir, dass wir den Höhepunkt der von den Altparteien ausgeübten Angriffe für diesen Sitzungstag bereits erlebt hätten. Doch weit gefehlt: Herr Kahrs Rede stand uns noch bevor.
https://dbtg.tv/fvid/7270973
Jeder von Ihnen wird die Berichterstattung dazu sicherlich verfolgt haben, weswegen ich auf seine Rede nicht im Detail eingehen möchte. Nur so viel: Wenn dies das Verhalten eines Mitgliedes des “konservativen Flügels” (Seeheimer Kreis) der SPD ist, dann weiß man, warum die SPD immer mehr an Rückhalt in der Bevölkerung verliert. Dieses ungebührliche Auftreten ist der Würde des „Hohen Hauses“ völlig unangemessen und entbehrt jeder in einer Demokratie üblichen Debattenkultur. Deswegen verließ die AfD-Fraktion geschlossen das Plenum. Herr Kahrs wurde anschließend vom Bundestagsvizepräsidenten Dr. Hans-Peter Friedrich gerügt.
4. Arbeitskreisleitung / Arbeitskreisleitertreffen / Fraktionssitzung
a) Arbeitskreisleitung Familie, Senioren, Frauen, Jugend
Die Woche vom 10.–14.09.2018 war die erste Sitzungswoch nach der Sommerpause. Durch die besondere Struktur und die erforderlichen erheblichen Vorbereitungen für die Haushaltswoche tagte der Arbeitskreis Familie unter meiner Leitung bereits während der Sommerpause mit den für uns zuständigen „Haushältern“ (MdB Volker Münz und seinen Mitarbeitern), um eine gemeinsame Vorgehensweise abzustimmen. Wir haben ca. ein Dutzend Änderungsanträge allein für unser Ressort zum Haushaltsentwurf 2019 beraten sowie die Verteilung von Reden und die Vorbereitung zukünftiger Initiativen vorgenommen.
b) Arbeitskreisleitertreffen: Koordination der Fraktionsarbeit
Am Montag trafen sich zunächst die Leiter der 24 Arbeitskreise. Wie üblich stimmten meine Sprecherkollegen und ich unter der Regie von Herrn Dr. Baumann und Herrn Jürgen Braun dort die Verteilung der Reden der laufenden Sitzungswoche sowie Besonderheiten (z.B. Diskussion über die Werbung des Bundespräsidenten für das Konzert in Chemnitz) in Vorbereitung der Fraktionssitzung ab.
Hier noch ein paar Impressionen von der ersten Fraktionssitzung nach der Sommerpause, die — räumlich bedingt — in geradezu “kuscheliger“, aber dennoch arbeitsintensiver Atmosphäre stattfand. Man beachte das Holzkreuz, das auf Initiative meines lieben Freundes, Martin Hohmann, im Sitzungssaal aufgehängt wurde.
5. Wahlkampf in Hessen
AfD-Wahlkampfveranstaltungen erfreuen sich großer Beliebtheit
Bei meinen Auftritten bei verschiedenen Großveranstaltungen der AfD in Hessen in ganz unterschiedlichen Teilen unseres schönen Bundeslandes ist mir eines wiederum aufgefallen: Die Bürger lassen sich immer seltener von den Bedrohungen rund um AfD-Veranstaltung durch die Antifa oder durch andere Repressalien davon abhalten, unsere Veranstaltungen zu besuchen. Die Besucherzahlen übersteigen regelmäßig unsere Erwartungen. Im “grünen” Darmstadt konnten wir mehr als 400 Bürger dazu bewegen, sich über unsere Standpunkte und unser Personal zu informieren. In Fulda war die Resonanz mit ebenfalls 400 Gästen ebenso überwältigend und man konnte spüren, dass die AfD immer mehr zur Volkspartei heranreift. Auch in Gelnhausen war die Stadthalle mit mehr als 300 Besuchern voll besetzt.
FULDA vor über 400 Besuchern mit Dr. Alexander Gauland / Dr. Gottfried Curio / Martin Hohmann / Pierre Lamely / Jens Mierdel / Mariana Harder-Kühnel
DARMSTADT vor über 400 Besuchern mit Dr. Alexander Gauland / Dr. Gottfried Curio / Georg Pazderski/ Jan Nolte / Mariana-Harder-Kühnel
GELNHAUSEN vor über 300 Besuchern mit Georg Pazderski / Guido Reil / Dr. Dr. Rainer Rahn / Ulrich Langenbach (Direktkandidat) / Edwin Michel (Direktkandidat) / Jan Nolte /
Mariana Harder-Kühnel
6. Veranstaltungshinweise
1. Fulda: Beatrix von Storch / Martin Hohmann / Dr. Dr. Rainer Rahn / Mariana Harder-Kühnel ‑Sonntag, 30. September 2018, Gemeindezentrum Neuhof, Hanauer Straße 4, 36119 Fulda-Neuhof, Einlass: 15:00 Uhr, Beginn: 16:00 Uhr
2. Vogelsberg: Sebastian Münzenmaier / Martin Hohmann / Steffen Rühl / Mariana Harder-Kühnel /Johannes Marxen — Donnerstag, 4. Oktober 2018, DGH Burkhards,Niddergrund 11, 63679 Schotten-Burkhards, Einlass: 18:30 Uhr, Beginn: 19:00 Uhr/
3. Main-Kinzig-Kreis: Beatrix von Storch / Dr. Roland Hartwig / Dr. Frank Grobe/ Ulrich Langenbach / Mariana Harder-Kühnel — Freitag, 12. Oktober 2018, Gemeinschaftshaus Rothenbergen, Frankfurter Straße 27, 63584 Gründau-Rothenbergen, Einlass: 18:00 Uhr, Beginn: 19:00 Uhr
4. Vogelsberg: Beatrix von Storch/ Martin Hohmann / Robert Lambrou / Steffen Rühl / Mariana Harder-Kühnel — Freitag, 25. Oktober 2018, Wartenberg Oval, Stangenweg 26, 36367 Wartenberg-Angersbach,
Einlass: 18:00 Uhr, Beginn: 19:00 Uhr
Liebe Freunde,
ich hoffe, dass Sie und Ihre Familien eine wunderschöne Ferienzeit hatten, in der Sie sich gut erholen und Kräfte für den hessischen Wahlkampf sammeln konnten. Die heiße Wahlkampfphase hat mittlerweile begonnen und ich freue mich darauf, unseren Landesverband weiterhin tatkräftig unterstützen zu dürfen. Bitte helfen auch Sie der AfD nach Kräften, damit wir das Ziel von 15 % plus am Wahltag wahr machen und mit einer starken Fraktion in den Hessischen Landtag einziehen können.
Herzliche Grüße
Ihre / Eure
Mariana Harder-Kühnel
Reden der AfD-Fraktion am 11., 12., 13. und 14.09.:
Dienstag, 11. September 2018
Einzelplan 12 (Verkehr und digitale Infrastruktur)
Wolfgang Wiehle
Dr. Dirk Spaniel
Dr. Dirk Spaniel
Einzelplan 16 (Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit)
Martin Hohmann
Karsten Hilse
Dr. Rainer Kraft
Allgemeine Finanzdebatte (einschließlich Einzelpläne 08, 20, 32 und 60)
Peter Boehringer
Prof. Dr. Harald Weyel
Geschäftsordnungsdebatte
Dr. Bernd Baumann
Einzelplan 10 (Ernährung und Landwirtschaft)
Wilhelm von Gottberg
Dr. Birgit Malsack-Winkemann
Mittwoch, 12. September 2018
Einzelplan 4 (Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt)
Dr. Alexander Gauland
Dr. Alexander Gauland
Stephan Brandner
Dr. Alice Weidel
Leif-Erik Holm
Martin Erwin Renner
Einzelplan 05 (Auswärtiges Amt)
Armin-Paulus Hampel
Dr. Birgit Malsack-Winkemann
Einzelplan 16 (Verteidigung)
Rüdiger Lucassen
Martin Hohmann
Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)
Volker Münz
Ulrich Oehme
Dietmar Friedhoff
Donnerstag, 13. September 2018
Einzelplan 06 (Inneres, Bau und Heimat)
Dr. Gottfried Curio
Jürgen Braun
Marcus Bühl
Jörn König
Jörn König
Einzelplan 07 (Justiz und Vebraucherschutz)
Stephan Brandner
Martin Hohmann
Jens Maier
Einzelplan 09 (Wirtschaft und Energie)
Volker Münz
Karsten Hilse
Enrico Komning
Leif-Erik Holm
Einzelplan 17 (Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
Volker Münz
Mariana Harder-Kühnel
Mariana Harder-Kühnel
Einzelplan 30 (Bildung Forschung)
Nicole Höchst
Dr. Marc Jongen
Freitag, 14. September 2018
Einzelplan 11 (Arbeit und Soziales)
Uwe Witt
Ulrike Schielke-Ziesing
Einzelplan 15 (Gesundheit)
Detlev Spangenberg
Dr. Birgit Malsack-Winkemann
Schlussrunde Haushaltsgesetz 2019
Kay Gottschalk
Peter Boehringer
Peter Boehringer
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