1. Kinder sind eine wunderbare Bereicherung
Meine Rede zum Haushalt des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Die erste Sitzungswoche nach der Sommerpause war eine „Haushaltswoche“. Dies bedeutet, dass der Entwurf des Bundeshaushaltes 2019 debattiert wurde. Ich habe als Vorsitzende des Arbeitskreises Familie der AfD-Fraktion zum Einzelplan 17 (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) gesprochen und — wie in der ersten Debatte über den Haushaltsentwurf üblich — eine Grundsatzrede zu diesem Ressort gehalten.Meine Rede ist unter folgendem Link abrufbar:
https://dbtg.tv/fvid/7271427
Sie wurde mittlerweile auf der Facebookseite des Bundesverbandes veröffentlicht (https://www.facebook.com/alternativefuerde/videos/vb.540404695989874/2132516570340874/?type=2&theater) und ich freue mich sehr darüber, dass sie allein auf dieser Plattform 2.400-mal geteilt und 4.400-mal „geliked“ wurde. Vielen Dank an alle Unterstützer!
2. Haushaltsentwurf 2019
Generaldebatte und Reden der AfD-Fraktion
Die Haushaltswoche wird traditionell zum großen Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition genutzt.
a) Amt des Bundespräsidenten schützen
Abweichend von der üblichen Verfahrensweise hat unsere Fraktion zu Beginn der Sitzung eine Debatte über den Etat des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier gefordert. Normalerweise wird dieser Etat aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten nicht debattiert. Allerdings sah sich die AfD-Fraktion aufgrund der durch Herrn Steinmeier erfolgten Werbung für das Konzert in Chemnitz, auf dem linksradikale Musikgruppenmit unsäglichen Texten auftraten, dazu gezwungen. Herr Dr. Baumann begründete unsere Forderung nach einer Debatte wie folgt:
DR. BERND BAUMANN
https://dbtg.tv/fvid/7270730
b) Generaldebatte
Auch die übrigen Reden zum Haushaltsentwurf hatten es wieder in sich. Besonders hervorheben möchte ich die Reden von Dr. Alice Weidel und Dr. Alexander Gauland, Dr. Gottfried Curio, Jürgen Braun und unserem „Chef-Haushälter“ Peter Boehringer.
Tagesordnung 11. — 14. September 2018
https://www.bundestag.de/tagesordnung?week=37&year=2018