1. Bundeshaushalt 2018
Bundestag beschließt Haushalt für 2018 mit 282 Gegenstimmen
Die vergangenen Sitzungswochen waren stark von den Beratungen über den Bundeshaushalt 2018 geprägt. Er wurde am vergangenen Donnerstagabend mit der Mehrheit der Koalition beschlossen. In der namentlichen Abstimmung stimmten 386 Abgeordnete für die Vorlage der Bundesregierung, 282 stimmten dagegen.
Namentliche Abstimmung:
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=534
Für uns Arbeitskreisleiter (vgl. Übersicht) bedeuteten die Haushaltsberatungen, — neben dem normalen Sitzungsbetrieb — als Bindeglied zwischen den Haushältern und den Arbeitskreisen zu fungieren, mit den Arbeitskreisen die Basis für dutzende von Haushaltsanträgen und Haushalts-änderungsanträgen zu erarbeiten und schließlich mit den Haushältern in einer Haushaltsklausurtagung die Grundlagen zum großen Entschließungsantrag der Fraktion zu beraten.
Obwohl wir erneut völliges Neuland betreten haben, hat es ganz hervorragend funktioniert. Ich bin — wieder einmal — sehr stolz auf die Professionalität unserer Fraktion.
Ganz besonderen Dank verdienen unsere „Haushälter“ – Peter Boehringer, Martin Hohmann, Volker Münz, Dr. Birgit Malsack-Winkemann, Ulrike Schielke-Ziesing und Marcus Bühl – für die hervorragende (Zusammen-)Arbeit.
Das Ergebnis konnte sich sehen lassen:
Entschließungsantrag der AfD über den „Entwurf eines Gesetzes über die Festlegung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018“
http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/031/1903145.pdf
Auch die Reden zum Haushalt hatten es wieder in sich. Besonders hervorheben möchte ich diejenigen von Dr. Alice Weidel und Dr. Alexander Gauland, unserem „Chef-Haushälter“ Peter Boehringer sowie von Martin Hohmann:
DR. ALICE WEIDEL
https://dbtg.tv/fvid/7251309
PETER BOEHRINGER
https://dbtg.tv/fvid/7252219
Daher finden Sie — wie immer — alle Reden unserer Fraktion im Anhang zu diesem Bericht.
Tagesordnung: 02.–06. Juli 2018
https://www.bundestag.de/tagesordnung?week=27&year=2018