Energiepolitik wieder vernünftig gestalten

Deutsch­land hat hohe Strom­prei­se, die mit jedem Zubau wei­te­rer Wind- und Son­nen­strom­an­la­gen und dem Netz­aus­bau zwangs­läu­fig wei­ter steigen.

Die stän­di­ge Ver­schär­fung von Ver­ord­nun­gen und Geset­zen im Wär­me­sek­tor führt zu stark stei­gen­den Bau- und Rück­bau­kos­ten und ent­spre­chend hohen Mie­ten, die die unte­ren Ein­kom­mens­grup­pen beson­ders hart treffen.

Des­halb for­dern wir die Abschaf­fung des EEG (mit Über­gangs­re­ge­lun­gen), der EnEV und des EEWärmeG.

Die bestehen­den Kern­kraft­wer­ke wol­len wir nicht vor Ende ihrer Nut­zungs­dau­er außer Betrieb neh­men. Auch auf die Nut­zung moder­ner Gas- und Koh­le­kraft­wer­ke wird Deutsch­land auf abseh­ba­re Zeit nicht ver­zich­ten können.

Im Ein­zel­nen for­dern wir:

✔ Das EEG ist ersatz­los zu streichen.
✔ Solan­ge das EEG noch nicht abge­schafft ist:
— sol­len kei­ne EE-Anla­gen in Wäl­dern und Schutz­ge­bie­ten errich­tet werden,
— sol­len kei­ne Vor­rang­flä­chen für Wind­ener­gie­an­la­gen ohne Zustim­mung der betrof­fe­nen Bür­ger aus­ge­wie­sen werden,
— soll der Min­dest­ab­stand von Wind­ener­gie­an­la­gen zur Wohn­be­bau­ung das 10-fache der Gesamt­hö­he betragen.
✔ Die Lauf­zeit siche­rer Kern­kraft­wer­ke muss sich nach der tech­ni­schen Nut­zungs­dau­er richten.
✔ Die ver­wert­ba­ren Kern­kraft­werk-Rest­stof­fe müs­sen für das Recy­cling rück­hol­bar gela­gert werden.
✔ Zur Erhal­tung der kern­tech­ni­schen Kom­pe­tenz ist eine umfang­rei­che Betei­li­gung an inter­na­tio­na­len For­schungs­pro­jek­ten sicherzustellen.
✔ Die EnEV und das EEWär­meG sind abzuschaffen.
✔ Die Elek­tro­mo­bi­li­tät muss sich wie jede Tech­nik auf markt­wirt­schaft­li­cher Basis entwickeln.

Technologie fördern im Land der Tüftler und Denker

Um natur­wis­sen­schaft­li­chen und tech­ni­schen Kom­pe­tenz­ver­lust zu stop­pen und inter­na­tio­nal den Anschluss in wei­te­ren Tech­no­lo­gie­fel­dern nicht zu ver­lie­ren, muss eine ideo­lo­gie­freie For­schung deut­lich aus­ge­baut wer­den. Dazu sind bestehen­de För­der­li­ni­en aus­zu­wei­ten und För­der­pro­gram­me bis zum Maß­stab von Demons­tra­ti­ons­an­la­gen neu aufzulegen.

Hin­der­nis­se, die Unter­neh­mens­grün­dun­gen erschwe­ren, sind zu ermit­teln und geeig­ne­te Maß­nah­men zur För­de­rung zu beschließen.