https://www.youtube.com/watch?v=fD8WTxX6AWA
https://www.facebook.com/afdimbundestag/videos/213886079194911/
Liebe Freunde,
letzte Woche kam es zum großen Schlagabtausch „AfD gegen Regierung“. Frau Merkel und die frisch vereidigten Bundesminister gaben die Regierungserklärungen zu ihren jeweiligen Ressorts ab. Als größte Oppositionspartei antworteten unsere Redner immer direkt auf die Kanzlerin bzw. die Minister. Und die Antworten waren großartig!
1) REGIERUNGSERKLÄRUNGEN / GEGENREDEN DER AFD
a) ANGELA MERKEL / ALEXANDER GAULAND
“Rechtsbruch als Dauerzustand und kein Ende abzusehen!” Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Alexander Gauland kritisierte im Bundestag die Regierungserklärung der Kanzlerin.
https://www.youtube.com/watch?v=Z3gF9GRqWxk
https://www.facebook.com/afdimbundestag/videos/213576262559226/
b) ANGELA MERKEL / ALICE WEIDEL:
Die Antwort von Dr. Alice Weidel auf Merkels Regierungserklärung: Die AfD tritt dafür ein, dem Bürger als Souverän mehr Selbstbestimmung zu übertragen, denn die direkte Demokratie ist auch immer eine Kontrollinstanz der Bürger gegenüber den politischen Entscheidungsträgern.
https://www.youtube.com/watch?v=NzEuUxNtIjU
https://www.facebook.com/aliceweidel/videos/1906926442651915/
c) FRANZISKA GIFFEY (Bundesfamilienministerin) / MARIANA HARDER-KÜHNEL
Meine Gegenspielerin war die neue Ministerin für Familie, Frauen, Senioren und Jugend, Dr. Franziska Giffey. Leider hat sich gezeigt, dass die Familienpolitik, die diese Regierung und Frau Giffey betreiben wollen, nichts, aber auch gar nichts daran ändern wird, dass die demografische Katastrophe, auf die wir zusteuern, weiter ihren verhängnisvollen Lauf nehmen wird. Denn sie bekämpfen nur Symptome, keine Ursachen. Dafür fehlt ihnen der Mut der AfD.
Wir brauchen endlich eine Familienpolitik, die diesen Namen auch verdient. Wie das gelingen kann, hören und sehen Sie hier:
https://www.youtube.com/watch?v=fD8WTxX6AWA
https://www.facebook.com/afdimbundestag/videos/213886079194911/
d) FRANZISKA GIFFEY (Bundesfamilienministerin) / MARTIN REICHARDT
https://www.youtube.com/watch?v=GotRnsthZ10
https://www.facebook.com/MartinReichardtAfD/videos/2076429949309666/
e) ANGELA MERKEL / GOTTFRIED CURIO
https://www.youtube.com/watch?v=PhG6MnwwuQw
https://www.facebook.com/afdimbundestag/photos/a.159958374587682.1073741828.151974798719373/214481192468733/?type=3
f) MEIN REDEAUSSCHNITT IN DER TAGESSCHAU: 22. März 2018
Die Tagesschau griff meine Antwort auf die Regierungserklärung von Frau Giffey ebenfalls auf und berichtete erfreulich neutral.
Redeausschnitt: https://youtu.be/2hYsXB_onjI?t=6m43s
Komplette Sendung: https://www.youtube.com/watch?v=2hYsXB_onjl
g) ZUSAMMENFASSUNG DER BESTEN REDEAUSSCHNITTE DER AfD: 22.–24. März 2018:
https://www.youtube.com/watch?v=7GD1i53q_HQ
https://www.facebook.com/afdimbundestag/videos/214887169094802/
2) GESAMTÜBERBLICK ÜBER DIE VERGANGENEN ZWEI SITZUNGSWOCHEN
Tagesordnungen: 14. März – 16. März 2018 https://www.bundestag.de/tagesordnung?week=11&year=2018
Tagesordnungen: 21. März – 23. März 2018 https://www.bundestag.de/tagesordnung?week=12&year=2018
Die letzten beiden Sitzungswochen standen natürlich ganz unter dem Eindruck der Kanzlerwahl (https://dbtg.tv/fvid/7209664), der Bekanntgabe der Bildung der Bundesregierung und der Regierungserklärungen.
Man muss sich wirklich noch einmal vor Augen führen, wie knapp das Ergebnis der Wahl von Angela Merkel war. Nur 9 Stimmen Vorsprung… und ich wette, dass einige Stimmen für die Kanzlerin aus den Reihen der Grünen kamen.
Dennoch liefen die Regierungserklärungen von Frau Merkel und der Minister im Ergebnis auf ein „Weiter so!“ hinaus. Als hätte es die Veränderungen der letzten Jahre zum Nachteil Deutschlands unter ihrer Führung nie gegeben. Als hätten sie nie in Regierungsverantwortung gestanden. Es wird eine spannende Legislaturperiode, soviel steht bereits jetzt fest. Besonders auffällig ist das zunehmend geschlossene Verhalten der Altparteien gegen die AfD. Dieses „Alle gegen Einen“ wird in den nächsten Monaten sicherlich noch deutlich zunehmen.
Viele von Ihnen verfolgen die Debatten live auf „Phoenix“ — und die Fülle von hervorragenden Redebeiträgen unserer Abgeordneten macht es immer schwierig, einzelne herauszuheben. Daher finden Sie - wie immer - alle Reden unserer Fraktion im Anhang zu diesem Bericht.
Einige aktuelle Anträge (und den jeweiligen Redebeitrag) unserer Fraktion finden Sie hier:
a) AfD-Antrag auf sofortige und uneingeschränkte Abschaffung des Solidaritätszuschlags (Soli)
http://dip21.bundesde/dip21/btd/19/011/1901179.pdf
Stefan Keuter https://dbtg.tv/fvid/7210113
Kay Gottschalk https://dbtg.tv/fvid/7210132
b) AfD-Antrag: Vorgehen der Türkei in Syrien verurteilen http://dip21.bundesde/dip21/btd/19/011/1901178.pdf
Armin-Paulus Hampel https://dbtg.tv/fvid/7210248
c) AfD-Antrag Europäische Patentrechtsreform: http://dip21.bundesde/dip21/btd/19/011/1901180.pdf
Roman Reusch
https://dbtg.tv/fvid/7210298
d) AfD-Antrag: Umfassende Grenzkontrollen sofort einführen – Zurückweisung bei unberechtigtem Grenzübertritt
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/000/1900041.pdf
Dr. Gottfried Curio
https://dbtg.tv/fvid/7210523
Neben umfassenden Debatten — allein am 22.März 2018 sprachen 18 (!) unserer Abgeordneten — fanden noch zahlreiche Wahlen in Gremien und namentliche Abstimmungen statt.
4) DIE VERGANGENEN BEIDEN SITZUNGSWOCHEN aus persönlicher Sicht
Auch wenn die Abgeordnetentätigkeit nach wie vor sehr vielseitig und arbeitsintensiv ist, schleicht sich allmählich eine gewisse Regelmäßigkeit in den Ablauf der Sitzungswochen ein. Montags findet nach Büroarbeit die Sitzung der hessischen Landesgruppe statt. Dienstagvormittags leite ich den Arbeitskreis „Familie, Frauen, Senioren und Jugend“, in dem mir die Verantwortung für die Vorbereitung der Plenarsitzung, die Verteilung der Redebeiträge sowie die Vorbereitung der Sitzung des Bundestagsausschusses in diesem Bereich obliegt. Anschließend treffe ich mich mit den anderen Arbeitskreisleitern zur Planung und Vorbereitung der Bundestagssitzung. Danach findet dann am Nachmittag die wöchentliche Fraktionssitzung bis in die Abendstunden hinein statt. Mittwochvormittags tagt der Bundestagsausschuss für Familie, Frauen, Senioren und Jugend; von Mittwochnachmittag bis Freitagnachmittag das Bundestagsplenum (teilweise von 9.00 bis 23.00 Uhr).
Ausgeklungen ist die vergangene Woche für mich in der Versammlungsleitung als Unterstützung der Bundestagsvizepräsidenten Dr. Hans-Peter Friedrich (CSU) und Thomas Oppermann (SPD). Hier der Schnappschuss einer Kollegin, die „Spaß am Malen“ hatte …
- 11.April 2018: Vortragsveranstaltung bei der AfD Wetterau:
Beginn: 19:00 Uhr (Einlass: 18:30 Uhr), Stadthalle Friedberg, Am Seebach 2, 61169 Friedberg
- 12.April 2018: Vortragsveranstaltung in Waldeck-Frankenberg (nähere Informationen folgen, sobald sie vorliegen)
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein frohes und gesegnetes Osterfest. Genießen Sie ein paar erholsame Tage bei hoffentlich herrlichem Frühlingswetter im Kreise Ihrer Lieben.
Ihre / Eure
Mariana Harder-Kühnel
Reden der AfD-Fraktion:
Donnerstag, 15. März 2018
Bundeswehreinsatz zur Stabilisierung des Iraks
Rüdiger Lucassen https://dbtg.tv/fvid/7210082
Bundeswehreinsatz in Afghanistan (Resolute Support)
René Springer https://dbtg.tv/fvid/7210102
Abschaffung des Solidaritätszuschlags
Stefan Keuter https://dbtg.tv/fvid/7210113
Albrecht Glaser https://dbtg.tv/fvid/7210121
Kay Gottschalk https://dbtg.tv/fvid/7210132
Bundeswehreinsatz in Südsudan
Gerold Otten https://dbtg.tv/fvid/7210139
Änderung des Arbeitszeitgesetzes
Uwe Witt https://dbtg.tv/fvid/7210159
Erleichterung von Betriebswahlen
Jürgen Pohl https://dbtg.tv/fvid/7210175
Multiresistente Keime im Wasser
Dr. Heiko Wildberg https://dbtg.tv/fvid/7210191
Aktuelle Stunde zur Gefahr eines Handelskrieges
Leif-Erik Holm https://dbtg.tv/fvid/7210212
Armin-Paulus Hampel https://dbtg.tv/fvid/7210221
Bundeswehreinsatz in Darfur
Gerold Otten https://dbtg.tv/fvid/7210235
Vorgehen der Türkei in Syrien
Armin-Paulus Hampel https://dbtg.tv/fvid/7210248
Familienrechtliches Wechselmodell als Regelfall
Nicole Höchst https://dbtg.tv/fvid/7210271
Absicherung von Solo-Selbständigen
Jörg Schneider https://dbtg.tv/fvid/7210289
Europäische Patentrechtsreform
Roman Reusch https://dbtg.tv/fvid/7210298
Freitag, 16. März 2018
Bundeswehreinsatz im Mittelmeer (SEA GUARDIAN)
Jan Nolte https://dbtg.tv/fvid/7210507
Einführung umfassender Grenzkontrollen
Dr. Gottfried Curio https://dbtg.tv/fvid/7210523
Martin Hess https://dbtg.tv/fvid/7210533
Aufhebung des Solidaritätszuschlaggesetzes 1995
Kay Gottschalk https://dbtg.tv/fvid/7210546
Lohndiskriminierung von Frauen
Thomas Ehrhorn https://dbtg.tv/fvid/7210559
Gesetz zur Einführung von Gruppenverfahren
Prof. Dr. Lothar Maier https://dbtg.tv/fvid/7210578
Mittwoch, 21. März 2018
Aussprache zur Regierungserklärung: Generalaussprache (einschließlich Kultur und Digitales)
Dr. Alexander Gauland https://dbtg.tv/fvid/7211354
Dr. Alice Weidel https://dbtg.tv/fvid/7211366
Dr. Marc Jongen https://dbtg.tv/fvid/7211375
Uwe Kamann https://dbtg.tv/fvid/7211383
Aussprache zur Regierungserklärung: Außen, Europa, Menschenrechte
Armin-Paulus Hampel https://dbtg.tv/fvid/7211403
Prof. Dr. Harald Weyel https://dbtg.tv/fvid/7211412
Aussprache zur Regierungserklärung: Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA)
Rüdiger Lucassen https://dbtg.tv/fvid/7211427
Aussprache zur Regierungserklärung: Verteidigung
Rüdiger Lucassen https://dbtg.tv/fvid/7211441
Aussprache zur Regierungserklärung: Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Dietmar Friedhoff https://dbtg.tv/fvid/7211464
Markus Frohnmaier https://dbtg.tv/fvid/7211475
Donnerstag, 22. März 2018
Aussprache zur Regierungserklärung: Finanzen und Haushalt
Peter Boehringer https://dbtg.tv/fvid/7211508
Albrecht Glaser https://dbtg.tv/fvid/7211519
Norbert Kleinwächter https://dbtg.tv/fvid/7211534
Aussprache zur Regierungserklärung: Wirtschaft und Energie
Prof. Dr. Heiko Hessenkemper https://dbtg.tv/fvid/7211548
Tino Chrupalla https://dbtg.tv/fvid/7211557
Aussprache zur Regierungserklärung: Arbeit und Soziales
Uwe Witt https://dbtg.tv/fvid/7211576
Ulrike Schielke-Ziesing https://dbtg.tv/fvid/7211588
Aussprache zur Regierungserklärung: Verkehr und digitale Infrastruktur
Leif-Erik Holm https://dbtg.tv/fvid/7211601
Dr. Dirk Spaniel https://dbtg.tv/fvid/7211613
Aussprache zur Regierungserklärung: Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Mariana Harder-Kühnel https://dbtg.tv/fvid/7212111
Martin Reichardt https://dbtg.tv/fvid/7212285
Aussprache zur Regierungserklärung: Bildung und Forschung
Dr. Götz Frömming https://dbtg.tv/fvid/7213117
Bundeswehreinsatz zur Stabilisierung Iraks
Rüdiger Lucassen https://dbtg.tv/fvid/7213143
Armin-Paulus Hampel https://dbtg.tv/fvid/7213150
Bundeswehreinsatz in Afghanistan (Resolute Support)
Dr. Anton Friesen https://dbtg.tv/fvid/7213163
Bundeswehreinsatz im Mittelmeer (SEA GUARDIAN)
Jan Nolte https://dbtg.tv/fvid/7213183
Bundeswehreinsatz in Südsudan (UNMISS)
Gerold Otten https://dbtg.tv/fvid/7213197
Bundeswehreinsatz in Darfur (UNAMID)
Gerold Otten https://dbtg.tv/fvid/7213217
Freitag, 23. März 2018
Aussprache zur Regierungserklärung: Innen, Bau und Heimat
Dr. Gottfried Curio https://dbtg.tv/fvid/7213259
Martin Hess https://dbtg.tv/fvid/7213287
Aussprache zur Regierungserklärung: Recht und Verbraucherschutz
Roman Reusch https://dbtg.tv/fvid/7213313
Kay Gottschalk https://dbtg.tv/fvid/7213317
Tobias Peterka https://dbtg.tv/fvid/7213332
Prof. Dr. Lothar Maier https://dbtg.tv/fvid/7213337
Aussprache zur Regierungserklärung: Ernährung und Landwirtschaft
Peter Felser https://dbtg.tv/fvid/7213352
Stephan Protschka https://dbtg.tv/fvid/7213360
Aussprache zur Regierungserklärung: Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Karsten Hilse https://dbtg.tv/fvid/7213375
Dr. Rainer Kraft https://dbtg.tv/fvid/7213385
Aussprache zur Regierungserklärung: Gesundheit
Detlev Spangenberg https://dbtg.tv/fvid/7213394
Dr. Robby Schlund https://dbtg.tv/fvid/7213404
Anträge der AfD-Fraktion
19/1179 Antrag auf sofortige und uneingeschränkte Abschaffung des Solidaritätszuschlags (Vorabfassung)
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/011/1901179.pdf
19/1178 Vorgehen der Türkei in Syrien verurteilen http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/011/1901178.pdf
19/1180 Aufhebung des Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Februar 2013 über ein Einheitliches Patentgericht und des Gesetzes zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen Patentreform
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/011/1901180.pdf
19/1097 Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im Mittelmeer http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/011/1901196.pdf
Wahlen
- März 2018: Mitglieder von 4 Gremien gewählt https://dbtg.tv/fvid/7210204
- März 2018: Mitglieder von 8 Gremien gewählt https://dbtg.tv/fvid/7211398
- März 2018: Mitglieder von 2 Gremien zur Richterwahl gewählt https://dbtg.tv/fvid/7213133
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