Liebe Freunde,
die AfD-Fraktion sorgte mit großartigen Reden und einem geschlossenen, wohldurchdachten Abstimmungsverhalten auch in der letzten Plenarwoche dieses Jahres wieder für Verwirrung und Fassungslosigkeit bei den Altparteien.
Sowohl die Debattenkultur als auch die Präsenz im Deutschen Bundestag haben sich durch den Einzug der AfD nachhaltig zum Positiven verändert, wie sogar Thomas Oppermann (SPD) in dieser Woche eingestehen musste:
Die Sitzungen machen bei Bemerkungen von Jürgen Trittin wie “Lieber Kollege Dr. Neu [Die LINKE], Fakt ist jedenfalls, dass über weite Teile Ihrer Rede die eigene Fraktion nicht geklatscht hat, aber die AfD. Vielleicht sollten Sie nochmal über Ihre Argumente nachdenken.”… oder bei entgeisterten Fragen an einen Abgeordneten der Linken: „Haben Sie Ihren Antrag etwa mit der AfD abgestimmt?“ ganz einfach Spaß und zeigen, dass wir diejenigen sind, denen es allein um die Sache geht.
Meine Sitzungswoche begann am Montagmorgen um 4.00 Uhr mit der Anfahrt nach Berlin. Bis 20.00 Uhr tagten wir innerhalb unserer Fraktion zur Vorbesprechung der Bundestagssitzung am folgenden Tag. Danach fand noch ein sehr angenehmes Treffen der Landesgruppe Hessen in der hessischen Landesvertretung statt, auf dem wir unser weiteres Vorgehen (Wahlkreisverteilung/ Umzug in die endgültigen Büroräume etc.) koordiniert haben.
Die Tagesordnungen der beiden Bundestagssitzungen am Dienstag, den 12. Dezember, und Mittwoch, den 13. Dezember, waren dieses Mal äußerst umfangreich, sodass ich Sie Ihnen einfach verlinke:
Tagesordnung der 4. und 5. Sitzung https://www.bundestag.de/tagesordnung?week=50&year=2017
Besondere „Highlights“ der beiden Sitzungstage waren sicherlich der Antrag unserer AfD-Fraktion auf Aufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG), welchen Joana Cotar vorstellen durfte, das Plädoyer für die Einführung von Grenzkontrollen durch unseren Fraktionsvorsitzenden Dr. Alexander Gauland sowie die von uns kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzte „Aktuelle Stunde“ zum Thema „Linksextremistische Gewalttaten gegen die politische Betätigung demokratischer Parteien“ am Beispiel unseres Parteitages in Hannover.
Einführung umfassender Grenzkontrollen — Dr. Alexander Gauland
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7181855#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTgxODU1&mod=mediathek
Anpassungsverfahren § 11 des Abgeordnetengesetzes — Dr. Bernd Baumann
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7181801#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTgxODAx&mod=mediathek
Aktuelle Stunde zu linksextremen Gewalttaten gegen demokratische Parteien — Kay Gottschalk
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7181807#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTgxODA3&mod=mediathek
Aktuelle Stunde zu linksextremen Gewalttaten gegen demokratische Parteien — Beatrix von Storch
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7181825#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTgxODI1&mod=mediathek
Netzwerkdurchsetzungsgesetz — Joana Cotar
https://www.bundestag.de/mediathekoverlay?videoid=7181057&mod=mod442356
Gesetz zur Stärkung der Bürgerrechte — Stephan Brandner
https://www.bundestag.de/mediathekoverlay?videoid=7181088&mod=mod442356
Da es mir aufgrund der durchgängig hohen Qualität der Redebeiträge unserer Abgeordneten allerdings mittlerweile immer schwerer fällt, Reden einzelner Kollegen gesondert hervorzuheben, finden Sie am Ende dieses Berichtes alle Reden der letzten beiden Sitzungstage verlinkt. Lehnen Sie sich zurück und genießen Sie!
In meiner Eigenschaft als Schriftführerin des Deutschen Bundestages war es diesmal meine Aufgabe, bei den fünf namentlichen Abstimmungen die Abgabe und Auszählung der Stimmen zu überwachen. Namentliche Abstimmungen werden dann durchgeführt, wenn mindestens 5 % der Abgeordneten das beantragen. Es gibt dabei drei Stimmkarten [„Ja“ (blau), „Nein“ (rot), „Enthaltung“ (weiß)]. Nimmt ein Abgeordneter unentschuldigt nicht teil, werden ihm jeweils 100,00 Euro von der monatlichen Kostenpauschale abgezogen. Dies konnte bei fünf solcher Abstimmungen an den beiden Sitzungstagen ziemlich teuer werden.
Wenn Sie wissen möchten, wie die einzelnen Abgeordneten der AfD-Fraktion — z.B. beim Thema der Diätenerhöhung — abgestimmt haben, dann finden Sie die Ergebnisse hier:
Anpassungsverfahren § 11 des Abgeordnetengesetzes https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=495
Nach den langen Plenarsitzungen (in denen wiederum nur unsere 92 AfD-Abgeordneten fast vollständig anwesend waren!) trafen wir uns am Mittwochabend noch bis 21.00 Uhr zu einer weiteren Fraktionssitzung und kamen abschließend zu einer kurzen Weihnachtsfeier zusammen. In entspannter Atmosphäre skizzierten Frau Dr. Weidel und Herr Dr. Gauland, was wir bisher erreicht haben und wie viel Arbeit noch vor uns liegen wird.
Nun kehrt auch im Deutschen Bundestag zum Jahresende allmählich Ruhe ein.
Am Donnerstag tagten die Arbeitskreise und ich freue mich sehr, Ihnen mitteilen zu können, dass ich zur Leiterin des Arbeitskreises „Familie, Frauen, Senioren und Jugend“ der AfD-Bundestagsfraktion“ gewählt wurde. Diese „Arbeitskreise“ gelten als Vorstufe der bald zu bildenden „Bundestagsausschüsse“. Wir haben bereits diverse Anträge in Arbeit und brennen darauf, dass demnächst ein familienpolitisches Thema auf die Tagesordnung einer Bundestagssitzung gesetzt wird. Auf die Terminierung haben wir allerdings keinen Einfluss und müssen uns wohl leider noch ein wenig in Geduld üben.
Auch der Aufbau unserer AfD-Abgeordnetenbüros in Berlin schreitet weiter voran. Wir haben – viel früher als erwartet — unsere endgültige Bürozuteilung erhalten und diese Woche bereits mit dem Umzug begonnen. Hier ein paar „Schnappschüsse“ aus unseren neuen Büros im Jakob-Kaiser-Haus.
Am Dienstag, den 19. Dezember habe ich zudem an einer Kranzniederlegung für die Opfer des Anschlages auf den Berliner Weihnachtsmarkt vor einem Jahr teilgenommen. Ein bewegender stiller Augenblick, über den ich aus Gründen der Pietät allerdings nicht weiter berichten möchte.
Meine schriftlichen Fragen an die Bundesregierung für den Monat November und die Antworten darauf sind leider vom Bundestag noch nicht als Bundestagsdrucksachen online gestellt. Anbei finden Sie allerdings bereits unseren Antrag zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG):
19/182 Gesetzentwurf — Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes
https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/001/1900182.pdf
Gerne möchte ich Sie abschließend noch auf meine Vortragsreihe: „Die erste Zeit im Deutschen Bundestag“ hinweisen und Sie bereits jetzt ganz herzlich zu den Veranstaltungen einladen. Für die Termine ab dem 21. Januar 2018 werden die genauen Informationen zu Veranstaltungsort und ‑zeit später noch bekanntgegeben.
03.01.2018: Neujahrsempfang der AfD Hersfeld-Rotenburg, 19:00 Uhr, In den Bürgerstuben, Schulstr. 1a, 36251 Ludwigsau-Friedlos
04.01.2018: Vortragsveranstaltung bei der AfD Wiesbaden, 19:00 Uhr, Hilde-Müller-Haus, Wallufer Platz 2, 65197 Wiesbaden
21.01.2018: gemeinsamer Neujahrsempfang der AfD Kassel-Land und Werra-Meißner
22.01.2018: Neujahrsempfang der AfD Rheingau-Taunus
26.01.2018: Vortragsveranstaltung bei der AfD Viernheim im Landkreis Bergstraße
08.02.2018: Vortragsveranstaltung bei der AfD Main-Taunus (gemeinsam mit Martin Hohmann, MdB und Jan Nolte, MdB)
09.02.2018: gemeinsamer Neujahrsempfang der AfD Darmstadt und Darmstadt-Dieburg
14.02.2018: Vortragsveranstaltung bei der AfD Hochtaunus
08.03.2018: Vortragsveranstaltung bei der AfD Fulda
09.03.2018: Vortragsveranstaltung bei der AfD Rodgau im Landkreis Offenbach-Land
ZUM JAHRESABSCHLUSS:
Liebe Freunde,
Sie, die Mitglieder und Förderer der AfD, haben in diesem Schicksalswahljahr 2017 Großartiges geleistet und wahrhaft „Geschichte geschrieben“.
Sie waren es, die unserer Partei den Weg in den Deutschen Bundestag geebnet und unserem Deutschland damit eine bessere Zukunft ermöglicht haben.
Daher möchte ich Ihnen an dieser Stelle nochmals ganz herzlich dafür danken, dass wir Sie und unser Parteiprogramm nun zum Wohle unseres Volkes in Berlin vertreten dürfen. Ich bin stolz und glücklich darüber, Teil der bislang so hervorragend und geschlossen auftretenden Fraktion der Alternative für Deutschland im 19. Deutschen Bundestag sein zu dürfen.
Ihnen und Ihren Familien wünsche ich frohe und besinnliche Feiertage sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Erholen Sie sich und tanken Sie Kraft für das (AfD-) Jahr 2018, in dem wir im Herbst auch den Hessischen Landtag erobern werden.
Ihre/Eure
Mariana Harder-Kühnel
Reden der AfD-Fraktion — 4. und 5. Sitzung des Deutschen Bundestages am 12. und 13. Dezember 2017:
TOP 1 Bundeswehreinsatz im Mittelmeer (SEA GUARDIAN) — Jan Nolte
https://www.bundestag.de/medi?videoid=7180613&mod=mod442356
TOP 2 Bundeswehreinsatz gegen die Terrororganisation IS — Peter Felser
https://www.bundestag.de/mediathekoverlay?videoid=7180630&mod=mod442356
TOP 3 Bundeswehreinsatz im Irak — Dr. Birgit Malsack-Winkemann
https://www.bundestag.de/mediathekoverlay?videoid=7180645&mod=mod442356
TOP 4 Bundeswehreinsatz in Afghanistan — René Springer
https://www.bundestag.de/mediathekoverlay?videoid=7180658&mod=mod442356
TOP 5 Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA) — Jens Kestner
https://www.bundestag.de/mediathekoverlay?videoid=7180672&mod=mod442356
TOP ZP 1 Aktuelle Stunde zu Ständiger Strukturierter Zusammenarbeit, Brexit, Europäischer Rat — Rüdiger Lucassen
https://www.bundestag.de/mediathekoverlay?videoid=7180689&mod=mod442356
TOP ZP 1 Aktuelle Stunde zu Ständiger Strukturierter Zusammenarbeit, Brexit, Europäischer Rat — Martin Hebner
https://www.bundestag.de/mediathekoverlay?videoid=7180698&mod=mod442356
TOP 14, ZP 2 ERP-Wirtschaftsplangesetz 2018 — Enrico Komning
https://www.bundestag.de/mediathekoverlay?videoid=7181048&mod=mod442356
TOP 15 Netzwerkdurchsetzungsgesetz — Joana Cotar
https://www.bundestag.de/mediathekoverlay?videoid=7181057&mod=mod442356
TOP 7 Gesetz zur Stärkung der Bürgerrechte — Stephan Brandner
https://www.bundestag.de/mediathekoverlay?videoid=7181088&mod=mod442356
TOP 8 Einschränkung von Massenentlassungen — Steffen Kotré
https://www.bundestag.de/mediathekoverlay?videoid=7181112&mod=mod442356
TOP 9, ZP 3, 4 Glyphosat — Stephan Protschka
https://www.bundestag.de/mediathekoverlay?videoid=7181132&mod=mod442356
TOP Befragung der Bundesregierung — Dr. Gottfried Curio 11.11 Uhr, Lars Herrmann 11.21 Uhr, Beatrix von Storch 11.29 Uhr
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7181718#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTgxNzE4&mod=mediathek
TOP Fragestunde — Uwe Kamann
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7181733#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTgxNzMz&mod=mediathek
TOP 12 Bundeswehreinsatz in Darfur (UNAMID) — Gerold Otten
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7181751#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTgxNzUx&mod=mediathek
TOP 13 Bundeswehreinsatz in Südsudan (UNMISS) — Gerold Otten
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7181769#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTgxNzY5&mod=mediathek
TOP ZP 5a Anpassungsverfahren § 11 des Abgeordnetengesetzes — Stefan Keuter
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7181791#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTgxNzkx&mod=mediathek
TOP ZP 5a Anpassungsverfahren § 11 des Abgeordnetengesetzes — Dr. Bernd Baumann
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7181801#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTgxODAx&mod=mediathek
TOP ZP 6 Aktuelle Stunde zu linksextremen Gewalttaten gegen demokratische Parteien — Kay Gottschalk
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7181807#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTgxODA3&mod=mediathek
TOP ZP 6 Aktuelle Stunde zu linksextremen Gewalttaten gegen demokratische Parteien — Beatrix von Storch
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7181825#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTgxODI1&mod=mediathek
TOP ZP 7 Opferentschädigung verbessern — Roman Johannes Reusch
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7181840#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTgxODQw&mod=mediathek
TOP 6 Einführung umfassender Grenzkontrollen — Dr. Alexander Gauland
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7181855#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTgxODU1&mod=mediathek
TOP 6 Einführung umfassender Grenzkontrollen — Stephan Protschka
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7181872#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTgxODcy&mod=mediathek
TOP 16 Stabilität und Wachstum in Europa — Peter Boehringer(1)
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7181886#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTgxODg2&mod=mediathek
TOP 16 Stabilität und Wachstum in Europa — Peter Boehringer(2)
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7181888#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTgxODg4&mod=mediathek
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