4. Bericht aus Berlin

Lie­be Freun­de,

wie­der ist eine span­nen­de Woche im Bun­des­tag zu Ende gegan­gen und ich bin unglaub­lich stolz auf die Leis­tung unse­rer AfD-Frak­ti­on.

Die Alt­par­tei­en sowie die Medi­en muss­ten in den Sit­zun­gen am 21. und 22.11.2017 fest­stel­len, dass sie es mit einem sehr ernst­zu­neh­men­den und hoch­pro­fes­sio­nell arbei­ten­den Geg­ner zu tun haben – und die­se Erkennt­nis und das Erschre­cken dar­über stan­den ihnen förm­lich ins Gesicht geschrie­ben!

Erst das Schei­tern der „Jamaika“-Gespräche und dann eine AfD im Bun­des­tag, die vor Kom­pe­tenz nur so strotz­te und ganz anders agier­te als von den Alt­par­tei­en gedacht – näm­lich kon­struk­tiv, seri­ös und dif­fe­ren­ziert.

http://www.focus.de/politik/deutschland/problem-fuer-etablierte-parteien-drei-szenen-aus-dem-neuen-bundestag-zeigen-die-afd-agiert-ganz-anders-als-gedacht_id_7887761.html

Die Zusam­men­ar­beit in der AfD-Bun­des­tags­frak­ti­on funk­tio­niert groß­ar­tig. Die Frak­ti­ons­spit­ze rund um unse­ren ers­ten Par­la­men­ta­ri­schen Geschäfts­füh­rer, Dr. Bernd Bau­mann, orches­trier­te den gesam­ten Ablauf hoch­pro­fes­sio­nell und wir stan­den immer geschlos­sen hin­ter dem jewei­li­gen AfD-Red­ner.

Was die Bun­des­tags­sit­zun­gen anstren­gend macht, sind sehr kurz­fris­tig vor der Sit­zung ein­ge­reich­te Bei­trä­ge der poli­ti­schen Geg­ner z.B. im Rah­men der „Aktu­el­len Stun­de“. Die auf das jewei­li­ge Sach­the­ma spe­zia­li­sier­ten Kol­le­gen müs­sen in äußerst kur­zer Zeit adre­na­linge­la­den per­fek­te Stel­lung­nah­men zu oft neu­en The­men aus­ar­bei­ten.  Aber auch das hat her­vor­ra­gend funk­tio­niert. Man konn­te von außen nicht erken­nen, wel­che Kol­le­gen meh­re­re Tage Zeit für das Aus­ar­bei­ten ihrer Rede hat­ten und wel­che nur weni­ge Stun­den.

Hier fin­den Sie eini­ge Reden des AfD-Frak­ti­ons­vor­stands und die mei­nes hes­si­schen Kol­le­gen:

Dr. Bernd Bau­mann

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7174014#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTc0MDE0Jm1vZD1tb2Q0NDIzNTY=&mod=mediathek

Dr. Eber­hardt Alex­an­der Gau­land

https://www.bundestag.de/mediathekoverlay?videoid=7174058&mod=mod442356

Dr. Ali­ce Wei­del 

https://www.bundestag.de/mediathekoverlay?videoid=7174344&mod=mod442356

Jan Ralf Nol­te

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7174026#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTc0MDI2Jm1vZD1tb2Q0NDIzNTY=&mod=mediathek

Auch eini­ge aktu­el­le Anträ­ge der letz­ten sowie der kom­men­den Bun­des­tags­sit­zun­gen möch­te ich Ihnen nicht vor­ent­hal­ten. Unter ande­rem einen Antrag, der von Herrn Rechts­an­walt Ste­phan Brand­ner aus­ge­ar­bei­tet wur­de und die Auf­he­bung des Netz­werk­durch­set­zungs­ge­set­zes (Netz­DG) zum Ziel hat.

19/32 Rück­füh­rung syri­scher Flücht­lin­ge ein­lei­ten

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/000/1900032.pdf

19/27 Ein­hal­tung des Ver­fas­sungs- und EU-Ver­trags­rechts bei der Euro-Sta­bi­li­sie­rung sowie bei den Vor­schlä­gen für eine Fis­kal­uni­on und für einen EU-Finanz­mi­nis­ter

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/000/1900027.pdf

19/45 Schrift­li­che Fra­gen an die Bun­des­re­gie­rung (Maria­na Har­der-Küh­nel, Bea­trix von Storch, Ste­phan Brand­ner)  

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/000/1900045.pdf

19/48 Sechs-Punk­te-Plan – Abkom­men zur För­de­rung der Rück­kehr syri­scher Flücht­lin­ge

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/000/1900048.pdf

19/81 Ent­wurf eines Geset­zes zur Auf­he­bung des Netz­werk­durch­set­zungs­ge­set­zes

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/000/1900081.pdf

19/87 Irland: Vor­zei­ti­ge Kre­dit­rück­zah­lun­gen an IWF, Däne­mark und Schwe­den; Ein­ho­lung eines zustim­men­den Beschlus­ses des Deut­schen Bun­des­ta­ges nach § 3 Absatz 2 Num­mer 2 des Sta­bi­li­sie­rungs­me­cha­nis­mus­ge­set­zes

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/000/1900087.pdf

Wie man unten erkennt, glänz­ten die Poli­ti­ker der Alt­par­tei­en schon nach weni­gen Stun­den eher durch Ab- als durch Anwe­sen­heit. Links sehen Sie die vor­bild­li­che Sit­zungs­dis­zi­plin der AfD-Frak­ti­on 😊.

Über­ra­schend kam es gleich in der ers­ten Bun­des­tags­sit­zung zu einem soge­nann­ten „Ham­mel­sprung“. Ein Abstim­mungs­er­geb­nis war unklar, sodass alle Abge­ord­ne­ten aus dem Ple­num her­aus und durch drei ver­schie­de­nen Türen (Ja/Nein/Enthaltung) wie­der hin­ein­tre­ten muss­ten, um sie ein­zeln zäh­len zu kön­nen.

Unten sehen Sie die Abge­ord­ne­ten beim „Sam­meln“ vor dem Ple­nar­saal. Lei­der hat die­ser Vor­gang so viel Zeit in Anspruch genom­men, dass die ande­ren Par­tei­en ihre Abge­ord­ne­ten aus deren nahe­ge­le­ge­nen Büros her­bei­ru­fen und die Stim­men für das Ergeb­nis des Ham­mel­sprun­ges „auf­fül­len“ konn­ten. Die­se künst­li­che Ver­zö­ge­rung muss man wohl nicht wei­ter kom­men­tie­ren.

Mein per­sön­li­ches High­light in die­ser Woche war, dass ich erst­mals vor­ne im Bun­des­tags­prä­si­di­um Platz neh­men und die Bun­des­tags­vi­ze­prä­si­den­ten bei der Ver­samm­lungs­lei­tung unter­stüt­zen durf­te.

Herr Dr. Hans-Peter Fried­rich (CSU) hat sich wäh­rend der Sit­zung sehr kol­le­gi­al ver­hal­ten und auch das Ver­hal­ten von Frau Petra Pau (Die Lin­ke) war mir gegen­über völ­lig kor­rekt. Ich den­ke, dass es fair ist, dies zu erwäh­nen.

Fest­hal­ten kann ich jeden­falls, dass es mir ein rei­nes Ver­gnü­gen war, dort oben in der Ver­samm­lungs­lei­tung mit­zu­ar­bei­ten und ich glau­be, dass man mir dies auch ansieht. Hier der Schnapp­schuss eines Kol­le­gen.

Ich wün­sche Ihnen/Euch allen eine besinn­li­che  (Vor-)Weihnachtszeit!

 

Herz­li­che Grü­ße,

Ihre/Eure

Maria­na Har­der-Küh­nel, MdB