Liebe Freunde,
die konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestags am 24. Oktober 2017 hautnah miterleben zu dürfen, war ein fantastisches Erlebnis und ich hatte Gänsehaut, als der Applaus unserer 92 Abgeordneten erstmals aufbrandete.
An dieser Stelle danke ich nochmals allen, die der AfD diesen Einzug in den Bundestag und uns damit die Möglichkeit verschafft haben, uns für eine bessere Politik für die Zukunft Deutschlands einzusetzen.
Los ging es nach einem ökumenischen Gottesdienst am frühen Morgen mit einer letzten Vorbesprechung der AfD-Bundestagsfraktion.
Dann erfolgte der Einzug in den Plenarsaal.
Und spätestens, als Dr. Bernd Baumann die erste — wie ich meine, hervorragende — Rede eines AfD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag hielt, wurde deutlich:
Wir sind eine Macht. Man kann nicht mehr an uns vorbei. Ab jetzt weht ein anderer Wind im Deutschen Bundestag. Es gibt wieder eine echte Opposition.
VIDEO !! Rede Dr. Bernd Baumann: https://youtu.be/km7WtG65jsU
Den Abgeordneten der etablierten Parteien dürfte es himmelangst geworden sein, als sie realisiert haben, wie laut die AfD-Fraktion im Bundestag zu hören ist, wie einvernehmlich und geschlossen sie auftritt und wie vernünftig und unangreifbar wir uns verhalten haben.
Es wird in der Zukunft immer schwieriger werden, falsch und tendenziös über uns zu berichten. Denn da waren — für ganz Deutschland offensichtlich — keine „Nazis mit Glatzen und Springerstiefeln“ zu sehen, sondern authentisches Bürgertum. Dasjenige Bürgertum, welches von den Altparteien in den letzten Jahrzehnten vernachlässigt wurde und welches über so lange Zeit keine Stimme im Bundestag hatte.
Als vorläufige Schriftführerin des Deutschen Bundestages durfte ich mir einen ersten Einblick in die Arbeitsweise des Bundestagspräsidiums verschaffen. Man kann als Schriftführer an verschiedenen Stellen eingesetzt werden. Oft sitzt man rechts oder links neben dem Bundestagspräsidenten und unterstützt diesen bei der Versammlungsleitung. Meine Aufgabe war dieses Mal die Auszählung der Wahlen sowie die Ausgabe und Überwachung der Stimmkarten. Dabei kam ich immer wieder in unmittelbaren Kontakt mit den Abgeordneten der anderen Fraktionen. Viele waren mir gegenüber überraschend aufgeschlossen und ich vermute, dass so mancher klammheimlich froh ist, dass wir da sind.
Die Auszählung selbst verlief hochprofessionell. Die Bundestagsverwaltung arbeitet auch hier mit wahrhaft preußischer Genauigkeit. Am Tag zuvor hatte man uns vorausgesagt, dass die Auszählung bis 15.45 Uhr dauern würde, wenn die Wahlen bereits im ersten Wahlgang abgeschlossen seien, bis 17.00 Uhr, wenn wir dafür mehrere Wahlgänge benötigten. Unglaublich, aber wir waren tatsächlich exakt um 16.59 Uhr fertig!
Hier noch einmal die Stimmergebnisse im Einzelnen.
Wahl des Bundestagspräsidenten:
Dr. Wolfgang Schäuble: abgegebene Stimmen: 705/ gültig: 704/ Ja-Stimmen: 501/ Nein-Stimmen: 173/ Enthaltungen: 30
Wahl der Bundestagsvizepräsidenten:
- Wahlgang
Dr. Hans-Peter Friedrichs: abgegebene Stimmen: 703/ gültig: 701/ Ja-Stimmen: 507/ Nein-Stimmen: 112/ Enthaltungen: 82
Thomas Oppermann: abgegebene Stimmen: 703/ gültig: 697/ Ja-Stimmen: 396/ Nein-Stimmen: 220/ Enthaltungen: 81
Albrecht Glaser: abgegebene Stimmen: 703/ gültig: 691/ Ja-Stimmen: 115/ Nein-Stimmen: 550/ Enthaltungen: 26
Wolfgang Kubicki: abgegebene Stimmen: 703/ gültig: 700/ Ja-Stimmen: 489/ Nein-Stimmen: 100/ Enthaltungen: 111
Petra Pau: abgegebene Stimmen: 703/ gültig: 697/ Ja-Stimmen: 456/ Nein-Stimmen: 187/ Enthaltungen: 54
Claudia Roth: abgegebene Stimmen: 703/ gültig: 700/ Ja-Stimmen: 489/ Nein-Stimmen: 166/ Enthaltungen: 45
- Wahlgang:
Albrecht Glaser: abgegebene Stimmen: 697/ gültig: 696/ Ja-Stimmen: 123/ Nein-Stimmen: 549/ Enthaltungen: 24
- Wahlgang:
Albrecht Glaser: abgegebene Stimmen: 685/ gültig: 685/ Ja-Stimmen: 114/ Nein-Stimmen: 545/ Enthaltungen: 26
Wie man sieht, wurden die Kandidaten der Altparteien mit zum Teil überwältigender Mehrheit gewählt, wohingegen nur der AfD-Kandidat Albrecht Glaser in allen drei Wahlgängen abgelehnt wurde. Jetzt wird es darauf ankommen, ob der Ältestenrat einem vierten Wahlgang von Herrn Glaser zustimmt.
Trotz dieses Wermutstropfens war der 24. Oktober 2017 insgesamt betrachtet ein Tag der Freude und des Triumphs für die AfD, für die Demokratie und die Zukunft unseres wunderbaren Vaterlandes.
Ein reines Vergnügen war es übrigens auch, Prof. Dr. Jörg Meuthen auf der Tribüne beobachten zu können. Er strahlte über das ganze Gesicht und war sichtlich stolz auf seine AfD-Kollegen unten im Plenum.
Nach der Sitzung nahmen wir noch an einem kurzen, aber sehr angenehmen Empfang auf der Fraktionsebene unterhalb der Reichstagskuppel teil.
Gleich am nächsten Tag ging es mit der internen Sitzung unserer AfD-Bundestagsfraktion weiter. Wir haben untereinander die ersten Anträge abgestimmt, ausformuliert und die Besetzung der Ausschüsse vorbereitet.
Einer der Anträge wurde mittlerweile veröffentlicht und ist ausführlich und mit Begründung hier nachzulesen:
Antrag Einhaltung des Verfassungs- und EU-Vertragsrechts bei der Euro-Stabilisierung sowie bei den Vorschlägen für eine Fiskalunion und für einen EU-Finanzminister
Neben der Fraktionsarbeit habe ich die Gelegenheit zu meiner ersten persönlichen schriftlichen Anfrage an die Bundesregierung ergriffen.
Die rahme ich mir ein. Besonderes „Schmankerl“: Die Abgeordneten dürfen sich die Version des Adlers auf dem Briefkopf auswählen. Ich konnte mir nicht verkneifen, für meine Korrespondenz die Adlerversion von der Rückseite des Zwei-DM-Stückes zu wählen.
Den Rest dieser ereignisreichen Woche haben wir in Berlin verbracht. Der Aufbau voll funktionsfähiger Abgeordnetenbüros in Berlin und in den Wahlkreisen sowie der Mitarbeiterriege hinter den Abgeordneten wird uns in den nächsten Monaten sehr beschäftigen. Unter anderem werden wir viel Zeit auf den vom Bundestag angebotenen Schulungen und Seminaren verbringen, die uns auf die tägliche Arbeit als Abgeordnete und Mitarbeiter vorbereiten sollen. Die nächste Sitzung des Bundestages wird erst in der 47. Kalenderwoche stattfinden, sodass ich vermutlich erst Anfang Dezember wieder einen Bericht aus Berlin verschicken werde.
Bis dahin herzliche Grüße!
Ihre/Eure
Mariana Harder-Kühnel