Lie­be Freunde,

ich möch­te Ihnen/ Euch zunächst kurz aus den letz­ten Sit­zun­gen der AfD-Bun­des­tags­frak­ti­on sowie von der Büro­raum­zu­tei­lung berich­ten und anschlie­ßend einen Aus­blick auf die kon­sti­tu­ie­ren­de Sit­zung des Deut­schen Bun­des­ta­ges am 24.10.2017 geben.

1. Bericht aus den Fraktionssitzungen/ Raumzuteilung

Wie Sie viel­leicht bereits aus der Pres­se erfah­ren haben, wur­den zwi­schen­zeit­lich auch die stell­ver­tre­ten­den Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den gewählt.

Die Wahl ist auf Dr. Roland Hart­wig (NRW) https://www.afd.de/person/dr-roland-hartwig, Peter Fel­ser (Bay­ern) https://www.afd.de/person/peter-felser, Tino Chrup­al­la (Sach­sen) https://www.afd.de/person/tino-chrupalla, Leif-Erik Holm (MV) https://www.afd.de/person/leif-erik-holm und Bea­trix von Storch (Ber­lin) https://www.afd.de/person/beatrix-von-storch  gefallen.

Frak­ti­ons­ge­schäfts­füh­rer wur­de Herr Dr. Hans Joa­chim Berg (Ber­lin) https://www.afd.de/person/dr-hans-joachim-berg.

Im wei­te­ren Ver­lauf der Sit­zun­gen ging es oft um die vie­len anste­hen­den orga­ni­sa­to­ri­schen Din­ge, die für Sie wohl von eher gerin­gem Inter­es­se sind: Arbeits­ab­läu­fe im Bun­des­tag, Zeit­plä­ne für Aus­schüs­se und Arbeits­krei­se, Gre­mi­en­be­set­zung, Detail­fra­gen zur Ein­stel­lung von Mit­ar­bei­tern, Berich­te aus dem Ältes­ten­rat etc.

Aber auch die poli­ti­sche Arbeit kommt kei­nes­falls zu kurz. Vie­le unse­rer Anträ­ge sind bereits in Vor­be­rei­tung, aller­dings darf ich lei­der noch nicht dar­über berich­ten. Dies erfolgt zu gege­be­ner Zeit.

Am ver­gan­ge­nen Mitt­woch haben wir dann – beglei­tet von diver­sen Kame­ra­teams – unse­re vor­läu­fi­gen Büro­räu­me bezo­gen. Die end­gül­ti­gen Räu­me wer­den uns lei­der erst im Früh­jahr 2018 zuge­teilt werden.

Hes­sen wur­den zunächst nur 5 Räu­me mit 10 Arbeits­plät­zen zur Ver­fü­gung gestellt. Eines kann ich Ihnen nach der Besich­ti­gung defi­ni­tiv sagen: Viel Platz ist wirk­lich nicht vorhanden.

Albrecht Gla­ser und Jan Nol­te, Joa­na Cotar und Uwe Schulz sowie Mar­tin Hoh­mann und ich wer­den uns zunächst jeweils ein win­zi­ges Büro tei­len müssen.

In den ande­ren Räu­men wer­den unse­re Mit­ar­bei­ter (teil­wei­se zu viert) untergebracht.

Büro für 4 Mitarbeiter

Abge­ord­ne­ten­bü­ro (2 ! Abgeordnete)

Bis zum Früh­jahr nächs­ten Jah­res wird die AfD aller­dings rund 470 Räu­me bezie­hen und wir haben nicht das Gefühl, durch die Bun­des­tags­ver­wal­tung benach­tei­ligt zu wer­den. Deren Mit­ar­bei­ter sind  hilfs­be­reit und wir­ken auf­fäl­lig um Neu­tra­li­tät bemüht. Aller­dings ste­hen sie der­zeit vor der Mam­mut­auf­ga­be, 3.500 Räu­me neu- und umver­tei­len zu müs­sen. Vie­le frü­he­re Man­dats­trä­ger müs­sen ihre Büros zunächst erst räu­men und über­ge­ben, bevor die AfD einzieht

2. AUSBLICK AUF DIE KONSTITUIERENDE SITZUNG DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES AM 24.10.2017

Lie­be Freunde,

ich bin mir sicher, dass der Tag der kon­sti­tu­ie­ren­den Sit­zung des Deut­schen Bun­des­ta­ges am 24.10.2017 ein guter Tag für Deutsch­land und ein guter Tag für die Demo­kra­tie wird. End­lich wird es wie­der eine Oppo­si­ti­on in die­sem Land geben — und zwar in Form unse­rer AfD!

Mit dem Ein­zug der AfD in den Bun­des­tag wird unse­re Demo­kra­tie leb­haf­ter und viel­fäl­ti­ger wer­den. Die Debat­ten­kul­tur wird auf­blü­hen und ich freue mich auf Rede­du­el­le, wie es sie seit den Zei­ten von Franz Josef Strauß nicht mehr gege­ben hat.

Sitz­ord­nung im Bundestag:

Die neue Sitz­ord­nung hat bereits für eini­gen Gesprächs­stoff — ins­be­son­de­re bei der FDP —  gesorgt…..

Auf etwas abge­setz­ten Plät­zen wer­den Frau­ke Petry und Mario Mie­ruch sitzen.

Los geht der Tag um 8.30 Uhr mit einem öku­me­ni­schen Gottesdienst.

Um 11.00 Uhr beginnt dann die kon­sti­tu­ie­ren­de Sit­zung des Deut­schen Bundestages.

Tages­ord­nung:

Nach der Eröff­nung durch den Alters­prä­si­den­ten — Sie alle ken­nen die Pro­ble­ma­tik — wird zunächst die Beschluss­fas­sung über die Geschäfts­ord­nung des Bun­des­ta­ges und wei­te­re Geschäfts­ord­nun­gen erfol­gen. Dann wird man zur Wahl des Bun­des­tags­prä­si­den­ten über­ge­hen. Im Anschluss dar­an wird die sicher beson­ders für die AfD sehr span­nen­de Wahl des Bun­des­tags­vi­ze­prä­si­den­ten stattfinden.

Ich selbst wur­de zu einer der vor­läu­fi­gen Schrift­füh­rer des Bun­des­ta­ges gewählt, wer­de das Bun­des­tags­prä­si­di­um wäh­rend der Sit­zung und des Wahl­vor­gan­ges unter­stüt­zen und bin schon sehr gespannt auf das Ver­hal­ten der ande­ren Par­tei­en­ver­tre­ter bei die­ser erst­ma­li­gen direk­ten Zusam­men­ar­beit mit AfD-Abgeordneten.

Abschlie­ßend erfolgt ein Emp­fang auf der Frak­ti­ons­ebe­ne. Dann sind wir tat­säch­lich Abge­ord­ne­te und wer­den auf unser Deutsch­land und unse­re Poli­tik für sei­ne Zukunft anstoßen.

Herz­li­che Grüße

Ihre/Eure Maria­na Harder-Kühnel